Fahrplan für ein Private-Equity-Gesetz bekannt gegeben

Die Bundesregierung antwortet heute auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Private-Equity- und Venture-Capital-Branche.

Die Auswirkungen von Private-Equity-Transaktionen, vor allem die Frage, ob es in einzelnen Fällen zu schädlichen Folgen kommen kann, werde zurzeit in einem Forschungsprojekt untersucht. Ergebnisse dieses Gutachtens der Technischen Universität München würden in das geplante Private-Equity-Gesetz einfließen. Anfang Dezember werde im Bundesfinanzministerium eine Projektarbeitsgruppe eingesetzt, die zunächst die Eckpunkte eines solches Gesetzes erarbeiten soll. Anschließend werde ein Referentenentwurf erarbeitet, der bis Mitte 2007 in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden soll. Das Gesetz soll zeitgleich mit der Unternehmenssteuerreform zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.

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