Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

Was im euro­päi­schen Gesell­schafts-, Kapi­tal­markt- und Wett­be­werbs­recht gilt kann man nicht in einer Kodi­fi­ka­tion nach­schla­gen. Die Rechts­ge­biete sind durch Richt­li­nien, Ver­ord­nun­gen und EuGH-Leit­ent­schei­dun­gen geprägt. Die Umset­zung in und die Aus­wir­kung auf das deut­sche Recht ist ein wei­te­res Kapi­tel. Da ist es sehr von Nut­zen, alle diese Doku­mente etc. in einer Daten­bank zum deut­schen und euro­päi­schen Wirt­schafts­recht fin­den zu kön­nen. Mein Augs­bur­ger Kol­lege Tho­mas M.J.Möllers betreibt mit sei­nen Leu­ten diese sehr gut struk­tu­rierte und — wich­tig — aktu­ell gehal­tene Daten­bank. Ampel­far­ben zei­gen den Sta­tus des Rechts­akts an. Auch wird der Ver­such unter­nom­men, Gerichts­ent­schei­dun­gen im Hin­blick auf den Gegen­stand (etwa: Haupt­ver­samm­lung) und Norm zu kate­go­ri­sie­ren. Bei dem ste­ten Strom an Ent­schei­dun­gen eine Her­ku­les­auf­gabe!

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Brennpunkt AG 2014

2 Tage zum Aktien- und Kapi­tal­markt­recht im Sep­tem­ber in Düs­sel­dorf. Ja, eine kom­mer­zi­elle Ver­an­stal­tung (Euro­fo­rum), die ich mode­riere. Her­vor­zu­he­ben die Betei­li­gung von drei Rich­tern aus LG, OLG und BGH am ers­ten Vor­mit­tag. Die Her­aus­for­de­rung Geschlech­ter­quote” (wo bleibt eigent­lich der Gesetz­ent­wurf?) u.a. am Nach­mit­tag. Früh­sport am nächs­ten Kon­fe­renz­tag, dann wie­der vol­les Fach­pro­gramm, u.a. zu Trends bei der Haupt­ver­samm­lung.

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Unternehmensrechtliche Vertiefung (Vorlesung online)

Eine Vor­le­sung im Düs­sel­dor­fer Schwer­punkt­be­reich Arbeit und Unter­neh­men”: Zur GmbH, ins­be­son­dere zu deren Geschäfts­füh­rer, zum (mit­be­stimm­ten) Auf­sichts­rat, zu Vor­stand und Com­pli­ance, zum euro­päi­schen Gesell­schafts­recht, ins­be­son­dere zur SE. Die gesamte Ver­an­stal­tung von PD Dr. Beurs­kens in 14 Ein­hei­ten in der Media­thek der Hein­rich-Heine-Uni­ver­si­tät.

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Ulrich Seibert: 60!

Pro­fes­sor Dr. Ulrich Sei­bert voll­endet heute sein 60. Lebens­jahr. Der Satz ist bewusst im Aktiv geschrie­ben, denn genau das zeich­net den Jubi­lar aus. Gut ein Drit­tel der Lebens­jahre hat er beruf­lich dem Gesell­schafts­recht gewid­met — und zwar dem Legal Design, wie er es zuwei­len nennt. Der Jubi­lar ist als Minis­te­ri­al­rat im Bun­des­mi­nis­te­rium der Jus­tiz und für Ver­brau­cher­schutz tätig und dort Refe­rats­lei­ter für Gesell­schafts­recht, Cor­po­rate Gover­nance. Seit dem Jahr 2001 ist er Hono­rar­pro­fes­sor an der Juris­ti­schen Fakul­tät der Hein­rich-Heine-Uni­ver­si­tät in Düs­sel­dorf. Die Reform­ge­setze zum Akti­en­recht – vom Gesetz über die kleine Akti­en­ge­sell­schaft (1994) bis zum ARUG (2009) – sowie zur GmbH das MoMiG (2008) sind von ihm betreut wor­den. Betreu­ung ist ein schil­lern­der Begriff, hier in den Aus­prä­gun­gen: anre­gen, kon­zi­pie­ren, beglei­ten, durch­set­zen. Selbst­ver­ständ­lich hat die Poli­tik das Pri­mat und das Par­la­ment beschließt die Gesetze. Aber ohne den sowohl kun­di­gen als auch gewand­ten Gesetz­ge­bungs­re­fe­ren­ten wäre das Gesell­schafts­recht im Spiel der Kräfte weni­ger am Ball. Über seine Denk- und Arbeits­weise hat Ulrich Sei­bert in der FS Wie­de­mann (2002, S. 123) Lesens­wer­tes geschrie­ben; gerne publi­ziert er über Hin­ter­gründe und Mecha­nis­men legis­la­to­ri­scher Akti­vi­tä­ten im Unter­neh­mens­recht (zuletzt etwa zum Schwarze-Peter-Spiel um das VW-Gesetz”, AG 2013, 904). Bemer­kens­wert, wie er den Spa­gat schafft, als hoher Beam­ter loyal den ver­schie­de­nen Regie­run­gen bzw. Minister(innen) zu die­nen (ja: die­nen), jedoch über die bei­den Jahr­zehnte eine eigene Hand­schrift zu wah­ren und ihr in fast 200 Ver­öf­fent­li­chun­gen Aus­druck zu geben. Der selbst­be­wusst-läs­sig Auf­tre­tende ist ein gern gese­he­ner Refe­rent, der wohl­do­siert sein Publi­kum mit Hap­pen aus der Geset­zes­kü­che füt­tert.

Ulrich Sei­bert steht mit­ten im Leben und er liebt das Leben. Ber­lin ist für ihn, zurück­hal­tend aus­ge­drückt, weit mehr als die Amts­stube an der Moh­ren­straße. Und selbst die­ses pul­sie­rende Ber­lin ist dem welt­läu­fi­gen und viel­spra­chi­gen Bon­vi­vant nicht genug. Moderne Kunst, ins­be­son­dere Male­rei, der Film (nicht nur im Kon­sum), Lite­ra­tur zum Nach­den­ken, das gute Gespräch („mit Haupt- und Neben­satz”), über­haupt: La Grande Bel­lezza – das ist seine andere Welt.

S. auch hier: Insti­tut für Unter­neh­mens­recht (Düs­sel­dorf) und Wiki­pe­dia.

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