Festschrift für Christine Windbichler zum 70. Geburtstag

Mitte Dezem­ber erschien die Fest­schrift, über­reicht wer­den konnte sie den Umstän­den nach nicht im fei­er­lich-gro­ßen Rah­men, doch ist ihr eine größt­mög­li­che Ver­brei­tung sehr zu wün­schen. Denn die FS behan­delt neben Grund­fra­gen des Pri­vat­rechts das gesamte Unter­neh­mens­recht — und spie­gelt damit die weit­ge­fass­ten Inter­es­sen- und For­schungs­fel­der der Jubi­la­rin. Vom Arbeits- und Mit­be­stim­mungs­recht über Gesell­schafts­recht und Cor­po­rate Gover­nance hin zum Bilanz­recht und schließ­lich zum Wirt­schafts­recht und der Markt­ord­nung (so die Glie­de­rung der FS). Eine anre­gende Lek­türe nicht nur für die ruhi­gen Lock­down-Zei­ten!

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RefE eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt

Das BMJV hat am 18.12.2020 den Entwurf eines Geset­zes zur Umset­zung der der Richt­li­nie (EU) 2019/1151 ver­öf­fent­licht. Es geht um

  • Rege­lun­gen zur Offen­le­gung von Regis­ter­in­for­ma­tio­nen und zu den Gebüh­ren
  • Ver­bes­ser­ter grenz­über­schrei­ten­der Infor­ma­ti­ons­aus­tausch über Zweig­nie­der­las­sun­gen
  • Grenz­über­schrei­ten­der Infor­ma­ti­ons­aus­tausch über dis­qua­li­fi­zierte Geschäfts­führer

Aller­dings fin­det sich der Hin­weis: Der Refe­ren­ten­ent­wurf ist inner­halb der Bund­e­re­gie­rung noch nicht abschlie­ßend abge­stimmt.”…

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Neue Regelungen für die virtuelle HV 2021 (update)

Der Gesetz­ge­ber hat kurz­fris­tig zwei kleine Ände­run­gen der Regeln für die vir­tu­elle Haupt­ver­samm­lung (vHV) vor­ge­nom­men. Sie sind in Art. 11 des Geset­zes zur Rest­schuld­be­frei­ung ver­bor­gen, der eine Ände­rung des Geset­zes über Maß­nah­men im Gesell­schafts­recht u.a. zur Bekämp­fung der COVI­D19-Pan­de­mie (COVMG) vor­sieht. Am Don­ners­tag (17.12.2020) hat der Bun­des­tag dar­über beschlos­sen (nach der Beschluss­emp­feh­lung des Rechts­aus­schus­ses). Das Gesetz ist am 30.12.2020 im Bun­des­ge­setz­blatt ver­kün­det wor­den (BGBl. 2020, 3328, 3332),

Da ist zum einen das Fra­ge­recht“, das den Aus­druck Fra­ge­mög­lich­kei­ten“ in § 1 II 1 Nr. 3 COVMG ersetzt. Der Aktio­när hat bei der vHV zwar nicht das Aus­kunfts­recht …

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Festschrift für Gerd Krieger

Eine Fest­schrift zum 70. Geburts­tag für Rechts­an­walt Prof. Dr. Gerd Krie­ger (Düs­sel­dorf), einem der bes­ten Bera­ter zum bzw. im Gesell­schafts­recht, Autor zahl­rei­cher Fach­auf­sätze, Vor­sit­zen­der des DAV-Han­dels­rechts­aus­schus­ses! Muss man da noch etwas sagen? Etwa dass die 90 Bei­träge (von Adolff/​Langenbucher bis Zetz­sche) unter­neh­mens­recht­li­che Kern­ma­te­rien betref­fen, die Lek­türe also nicht dis­po­si­tiv sein kann? …

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MoPeG-RefE im Umlauf

Der BMJV-Refe­ren­ten­ent­wurf eines Geset­zes zur Moder­ni­sie­rung des Per­so­nen­ge­sell­schafts­rechts (Per­so­nen­ge­sell­schafts­rechts­mo­der­ni­sie­rungs­ge­setz – MoPeG; s.u.) ist heute in die sog. Ver­bands­an­hö­rung gegan­gen. Der RefE folgt weit­hin dem Vor­schlag der Exper­ten­kom­mis­sion, die im Früh­jahr den Mau­ra­cher Ent­wurf” vor­legte (aber keine Anfech­tungs­klage bei der BGB-Gesell­schaft).

S. dazu auch hier (Blog Gesell­schafts­recht) und da (HB/DB-Rechts­board).

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EU-Konsultation zur nachhaltigen Unternehmensführung”

Die EU-Kom­mis­sion star­tet eine bis zum Februar 2021 lau­fende Kon­sul­ta­tion: Wie im Rah­men des euro­päi­schen Grü­nen Deals und in der Mit­tei­lung der Kom­mis­sion über den Covid-19-Auf­bau­plan ange­kün­digt, muss das Thema Nach­hal­tig­keit stär­ker im Cor­po­rate-Gover­nance-Rah­men Berück­sich­ti­gung fin­den. Nach­hal­tig­keit in der Cor­po­rate Gover­nance bedeu­tet auch, Unter­neh­men dazu zu ermu­ti­gen, bei ihren Geschäfts­ent­schei­dun­gen öko­lo­gi­sche Aspekte (ein­schließ­lich Klima und bio­lo­gi­sche Viel­falt) sowie soziale, mensch­li­che und wirt­schaft­li­che Aus­wir­kun­gen zu berück­sich­ti­gen und sich auf die lang­fris­tige nach­hal­tige Wert­schöp­fung, anstatt auf kurz­fris­tige finan­zi­elle Werte zu kon­zen­trie­ren.”

S. dazu auch das ECCL-Blog.

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Festschrift für Klaus J. Hopt zum 80.

Eine große Fest­schrift für einen gro­ßen Gelehr­ten: Klaus J. Hopt hat vor kur­zem seine zweite erhal­ten (zur ers­ten hier). Die dort behan­del­ten Gegen­stände sind so viel­fäl­tig wie das wis­sen­schaft­li­che Wir­ken des Jubi­lars. Es geht bei den 82 Bei­trä­gen um das euro­päi­sche und deut­sche Zivil- und Wirt­schafts­recht, damit ist die Fest­schrift ein Kom­pen­dium der Rechts­lage anfangs des Jahr­zehnts. Eine im bes­ten Sinne bunte Ver­samm­lung von Auf­sät­zen aus dem In- und Aus­land, ein­drück­li­che Lek­türe für die Herbst­tage!

Vor­wort und Inhalts­ver­zeich­nis:

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