Monat: Januar 2008

Wirtschafts- und Rechtswissenschaft zu Private Equity

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SPON berich­tet über eine ​„Stu­die”, die ​„Wis­sen­schaft­ler der Uni­ver­si­tä­ten Bonn, Mün­chen und Aber­deen” über die Pra­xis von Finanz­in­ves­to­ren, ver­öf­fent­licht haben. Lei­der ohne Fund­stelle. Das holen wir nach: ECO­NO­MIC CON­SE­QUEN­CES OF PRI­VATE EQUITY INVEST­MENTS ON THE GER­MAN STOCK MAR­KET – hier.

Aus rechtsökonomischer/​gesellschaftsrechtlicher Sicht: Eiden­mül­ler, Pri­vate Equity, Leverage und die Effi­zi­enz des Gläu­bi­ger­schutz­rechts, ZHR 171 (2007), 644.

Sehr kri­tisch hin­ge­gen U.H.Schneider, Miss­bräuch­li­ches Ver­hal­ten durch Pri­vate Equity, NZG 2007, 888.…

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„Aktionär muss ins Internet sehen“

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In der heu­ti­gen FAZ berich­tet Thiel­mann über ein – soweit ersicht­lich noch unver­öf­fent­lich­tes – Urteil des Land­ge­richts Düs­sel­dorf (39 O 33/07):

„Aktio­när muss ins Inter­net sehen — Seit dem EHUG ist die Aus­le­gung von Pflicht­un­ter­la­gen ent­behr­lich, wenn die Gesell­schaft diese über ihre Inter­net­seite zugäng­lich macht (§ 175 Akti­en­ge­setz). Nach dem Urteil des Land­ge­richts hat das Unter­neh­men keine Aus­le­gungs­pflich­ten mehr, wenn es für eine Online-Ver­füg­bar­keit der Doku­mente optiert. Der Anfech­tungs­klä­ger könne sich dann auch nicht dar­auf zurück­zie­hen, die Inter­net­seite nicht ein­ge­se­hen zu haben oder sie nicht zu ken­nen. Ein Bestrei­ten der Online-Zugäng­lich­keit sei ​„rechts­miss­bräuch­lich und unbeachtlich”.…

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EMCLA — European Model Company Law Act

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Über das Pro­jekt eines euro­päi­schen Modell­ge­set­zes für das Gesell­schafts­recht (Euro­pean Model Com­pany Law Act – EMCLA) berich­tet Baums.

Es han­delt sich dabei um das Vor­ha­ben einer pri­va­ten Sach­ver­stän­di­gen­gruppe aus (bis­lang) 19 euro­päi­schen Staa­ten. Mit der EU-Kom­mis­sion ist ein Infor­ma­ti­ons­aus­tausch ver­ein­bart wor­den. Ein euro­päi­sches Modell-Kapi­tal­ge­sell­schafts­ge­setz würde nicht in einen Rechts­akt der EU-Organe mün­den, also weder den Mit­glied­staa­ten durch eine Richt­li­nie die Ver­ein­heit­li­chung ihrer Gesell­schafts­rechte zwin­gend vor­schrei­ben noch eine wei­tere euro­päi­sche Rechts­form schaf­fen. Ent­wi­ckelt wer­den soll ein Ent­wurf eines Kapi­tal­ge­sell­schafts­ge­set­zes, der dann von den Mit­glied­staa­ten umge­setzt wer­den kann, aber nicht muss. 

Der­zeit in Arbeit befin­den sich das Kapi­tel über die Ent­ste­hung einer Akti­en­ge­sell­schaft (durch Grün­dung oder Umwand­lung) sowie das Zen­tral­ka­pi­tel über ​„direc­tors´ duties”.…

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(K)eine Regelung des grenzüberschreitenden Rechtsformwechsels durch die geplante IPR-Reform?

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Kann eine GmbH oder eine AG (nach Inkraft­tre­ten der IPR-Reform des inter­na­tio­na­len Gesell­schafts­rechts) im deut­schen Regis­ter aus­ge­tra­gen und in einem aus­län­di­schen Regis­ter (unter­stellt: das die­sen Vor­gang erlaubt) als juris­ti­sche Per­son iden­ti­täts­wah­rend ein­ge­tra­gen werden?

Ja, sagt das Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rium in einer Pres­se­mit­tei­lung: ​„Die Gesell­schaft kann unter Wah­rung ihrer Iden­ti­tät dem Recht eines ande­ren Staa­tes unter­stellt wer­den, wenn die betrof­fe­nen Rechts­ord­nun­gen dies zulas­sen (grenz­über­schrei­ten­der Rechts­form­wech­sel). Bei­spiel: Eine deut­sche GmbH kann unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen ihren Sitz nach Frank­reich ver­le­gen, indem sie sich als ​„Société à responsa­bi­lité limi­tée” (S.A.R.L.) in das fran­zö­si­sche Regis­ter ein­tra­gen und im deut­schen Han­dels­re­gis­ter löschen lässt.”

Nein, sagt Kind­ler in der Febru­ar­aus­gabe von Status:Recht (erscheint am 1.2.). Das deut­sche Gesell­schafts­recht (!) lasse einen …

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Ausschussanhörungen: MoMiG und RisikobegrenzungsG

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Das umstrit­tene sog. Risi­ko­be­gren­zungs­ge­setz wird heute in einer öffent­li­chen Anhö­rung im Finanzau­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges behan­delt: 51 Sach­ver­stän­dige in 3,5 Stun­den (= ca. 4 Minu­ten pro State­ment). Einen Ein­druck kann man sich im ​„Par­la­ments­fern­se­hen” (Inter­net) ver­schaf­fen, das am spä­te­ren Nach­mit­tag eine Auf­zeich­nung sendet. 

Eben­falls in der öffent­li­chen Anhö­rung ist heute der Ent­wurf eines Geset­zes zur Moder­ni­sie­rung des GmbH-Rechts und zur Bekämp­fung von Miss­bräu­chen (MoMiG). Der Rechtsau­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges hat hierzu 12 Sach­ver­stän­dige sind gela­den. Hier wird es lei­der keine Über­tra­gung geben. 

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ZGR-Symposion 2008

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Das tra­di­tio­nelle Jah­res­an­fangs­tref­fen der an der Fort­ent­wick­lung des Unter­neh­mens­rechts betei­lig­ten Kreise fand am vori­gen Freitag/​Samstag in Glas­hüt­ten (Tau­nus) statt. Die Rede ist von dem ZGR-Sym­po­sion, das die­ses Mal unter dem Gene­ral­thema ​„Unter­neh­mens­fi­nan­zie­rung und –rech­nungs­le­gung” stand. In einer ers­ten Abtei­lung ging es um die Pro­ble­ma­tik der Pri­vate-Equity-Betei­li­gun­gen und um die Regu­lie­rung von Finanz­in­ves­to­ren. Rudolph stellte eine öko­no­mi­sche Sicht der Dinge vor, Flei­scher wer­tete den Ent­wurf eines Risi­ko­be­gren­zungs­ge­set­zes sehr kri­tisch, Rieg­ger behan­delte Mög­lich­kei­ten und Gren­zen der finan­zi­el­len Unter­stüt­zung durch die Ziel­ge­sell­schaft beim Unter­neh­mens­er­werb. In einer zwei­ten Abtei­lung stand die Bilanz­rechts­mo­der­ni­sie­rung (vor­ge­stellt und dis­ku­tiert von Ernst und Hom­mel­hoff) und die Aus­wir­kung der IFRS-Anwen­dung im Mit­tel­punkt (zur Insol­venz­be­deu­tung Kebe­kus und Hirte, zur Frage Eigen- und Fremd­ka­pi­tal Baetge, zur …

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