Unternehmensrechtliche Notizen
von Prof. Dr. Ulrich Noack
Notiert: „Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Ingo Drescher zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. … Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn Prof. Dr. Drescher den Vorsitz im II. Zivilsenat übertragen.”
Aus der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 29.6.2017.…
WeiterlesenVorige Woche fand die 16. Konferenz Deutscher Corporate Governance Kodex in Berlin statt, die „geladenen Gästen vorbehalten“ war. Wer sich als Nichtgeladener einen Eindruck verschaffen möchte, kann das im Director‚s Channel mit einem Video tun. Die Rede des neuen Vorsitzenden der Kommission findet sich hier. Er kündigt eine „grundlegende Überarbeitung“ des Kodex an: „(1) wesentlich längere Überarbeitungszyklen in der Zukunft, (2) ein größeres Gewicht von international anerkannten Best Practices, (3) ein Durchforsten der Empfehlungen und Anregungen und (4) ein Aufbau des Kodex, der der Managementlogik und nicht der Struktur des Aktiengesetzes folgt. …”…
WeiterlesenSeit heute ist das Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (GwG) in Kraft (BGBl. v. 24.6.2017, S. 1822) . „Es wird ein Register … über den wirtschaftlich Berechtigten (Transparenzregister) eingerichtet“ (§ 18 GwG). Als solche werden dort natürliche Personen registriert, die über mehr als 25% der Kapitalanteile oder der Stimmrechte in „Vereinigungen“ verfügen bzw. diese kontrollieren (§ 3 II GwG). Mit dem neuen Begriff „Vereinigung“ werden juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften erfasst (§ 20 I 1 GwG). — Weiter im Handelsblatt-Rechtsboard.
www.transparenzregister.de
Lit.: Assmann/Hütten AG 2017, 449; Bochmann DB 2017, 1310; Schaub DStR 2017, 1438…
WeiterlesenNotiert: „D’Kart ist ein Blog zu rechtlichen, ökonomischen und politischen Fragen des Wettbewerbs. D’Kart, das steht für Düsseldorf und Kartellrecht – denn der Blog ist entstanden im Institut für Kartellrecht (IKartR) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Der Blog steht allen Autorinnen und Autoren offen, die aktuelle Entwicklungen im Kartellrecht und in der Wettbewerbsökonomie kommentieren möchten.”…
WeiterlesenIm Alter von 82 Jahren ist Prof. Dr. Manfred Lieb, Emeritus der Universität zu Köln, verstorben. Nach Jahren in der Justizpraxis habilitierte er sich 1970 an der Universität Tübingen (bei Prof. Dr. Zöllner) und wurde danach auf den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht in Köln berufen. Er war Mitherausgeber der AcP von 1974 – 2001 und in den achtziger Jahren nebenamtlicher Richter am OLG. Mit tiefschürfenden Beiträgen zum Privatrecht, zum Arbeits- und zum Handels- und Gesellschaftsrecht hat er sich einen Namen gemacht.…
WeiterlesenDie diesjährige Rheinische Gesellschaftsrechtskonferenz findet statt im Festsaal/Senatssaal der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (1. OG Hauptgebäude; Regina-Pacis-Weg 3).
| Programm | |
|---|---|
| 16.00 Uhr | Begrüßung |
| 16.05 bis 16.35 Uhr | Fragen des Beschlussrechts bei der GmbH (insbesondere Versammlungsleitung) Prof. Dr. Ulrich Noack |
| 16.35 bis 16.50 Uhr | Diskussion |
| 16.50 bis 17.20 Uhr | CSR-Umsetzung – Neues Pflichtenprogramm für Aufsichtsräte? Prof. Dr. Joachim Hennrichs |
| 17.20 bis 17.35 Uhr | Diskussion |
| 17.35 bis 18.00 Uhr | Kaffeepause |
| 18.00 bis 18.30 Uhr | Aktienrechtsnovelle 2020 – was bringt die Änderung der Aktionärsrechterichtlinie? Prof. Dr. Dieter Leuering |
| 18.30 bis 18.45 Uhr | Diskussion |
| 18. |