Was ist eine Legaleinheit“?

Die deut­sche Rechts­spra­che kennt Juris­ti­sche Per­so­nen” (amt­li­che Über­schrift vor §§ 21 ff BGB) und die rechts­fä­hige Per­so­nen­ge­sell­schaft” 14 BGB), wel­che zugleich eine Gesell­schaft ohne Rechts­per­sön­lich­keit” 11 Abs. 2 Nr. 1 InsO) sein soll. Gerne wird in Fest­schrift­bei­trä­gen und ande­ren gelehr­ten Abhand­lun­gen dar­über räso­niert, defi­niert, abge­grenzt, umsor­tiert etc. Das ist für die Pra­xis viel­leicht doch zu ver­wir­rend und so greift ein (offen­bar aus dem Eng­li­schen — Legal Entity — stam­men­der) Aus­druck um sich: Legal­ein­heit. Google nennt immer­hin ca. 1 600 Tref­fer, der Duden kennt das Wort noch nicht, eben­so­we­nig die juris­ti­schen Lehr­bü­cher. Mir ist der Begriff auch erst so rich­tig auf­ge­fal­len, als ich die Ein­la­dung zur außer­or­dent­li­chen HV der Deut­schen Tele­kom AG las: Zur Stei­ge­rung der Wett­be­werbs­fä­hig­keit sol­len T-HOME und T-MOBILE in Deutsch­land in einer Legal­ein­heit zusam­men­ge­führt wer­den.” Dann wird erläu­tert, dass Ver­mö­gen im Wege der Aus­glie­de­rung auf eine GmbH über­tra­gen wer­den soll.

Surft man ein wenig bei ande­ren Fund­stel­len”, dann trifft man auf diese Beschrei­bung eines Kon­zern­um­baus, die einige Dis­kre­panz zwi­schen Theo­rie und Pra­xis erken­nen lässt:
Für uns ist der Geschäfts­füh­rer einer GmbH heute eine for­male Not­wen­dig­keit für eine Legal­ein­heit. Aber er ist nicht der, der die ope­ra­tive Ver­ant­wor­tung trägt.”

Ein Kommentar

  1. Das ist inter­es­sant — ich rege mich seit Jah­ren über den eng­li­schen Begriff auf. M.E. sollte legal entity” alle mög­li­chen Gesell­schafts­for­men, Ein­zel­un­ter­neh­men usw. bedeu­ten. Es wird aber oft im Sinne juris­ti­sche Per­son” (in der EU legal per­son”, frü­her in mei­nen Text­bü­chern arti­fi­cial per­son”) benutzt. Hier hatte ich was geschrie­ben:
    http://​www​.trans​blawg​.eu/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​/​a​r​c​h​i​v​e​s​/​2658​-​L​e​g​a​l​-​e​n​t​i​t​y​-​T​e​r​m​i​n​o​l​o​g​i​e​.​h​tml

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahren Sie mehr darüber, wie Ihre Kommentardaten verarbeitet werden .