Im Alter von 82 Jahren ist Prof. Dr. Manfred Lieb, Emeritus der Universität zu Köln, verstorben. Nach Jahren in der Justizpraxis habilitierte er sich 1970 an der Universität Tübingen (bei Prof. Dr. Zöllner) und wurde danach auf den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht in Köln berufen. Er war Mitherausgeber der AcP von 1974 – 2001 und in den achtziger Jahren nebenamtlicher Richter am OLG. Mit tiefschürfenden Beiträgen zum Privatrecht, zum Arbeits- und zum Handels- und Gesellschaftsrecht hat er sich einen Namen gemacht.…
WeiterlesenJahr: 2017
13. Rheinische Gesellschaftsrechtskonferenz am 13.6.2017 in Bonn
Die diesjährige Rheinische Gesellschaftsrechtskonferenz findet statt im Festsaal/Senatssaal der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (1. OG Hauptgebäude; Regina-Pacis-Weg 3).
Programm | |
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16.00 Uhr | Begrüßung |
16.05 bis 16.35 Uhr | Fragen des Beschlussrechts bei der GmbH (insbesondere Versammlungsleitung) Prof. Dr. Ulrich Noack |
16.35 bis 16.50 Uhr | Diskussion |
16.50 bis 17.20 Uhr | CSR-Umsetzung – Neues Pflichtenprogramm für Aufsichtsräte? Prof. Dr. Joachim Hennrichs |
17.20 bis 17.35 Uhr | Diskussion |
17.35 bis 18.00 Uhr | Kaffeepause |
18.00 bis 18.30 Uhr | Aktienrechtsnovelle 2020 – was bringt die Änderung der Aktionärsrechterichtlinie? Prof. Dr. Dieter Leuering |
18.30 bis 18.45 Uhr | Diskussion |
18. |
EU-Kommission startet Konsultation zum europäischen Gesellschaftsrecht
Wie heißt das Zauberwort? Richtig: Modernisierung. Solches hat die EU-Kommission wieder einmal mit dem Gesellschaftsrecht vor. Es geht im Wesentlichen um die Nutzung von Online-Tools bei der Gründung und Führung einer Gesellschaft sowie um deren grenzüberschreitende Mobilität. Unternehmen sollten überall dort, wo es möglich ist, digitale Instrumente nutzen können, von der Eintragung des Unternehmens über die Erfüllung der Berichtspflichten bis hin zur Kommunikation mit den Aktionären, erklärt die Kommissarin Věra Jourová. Dazu hat die Kommission eine Konsultation gestartet, die bis zum 6.8.2017 läuft. Jeder kann teilnehmen — und sollte es auch tun, denn die Ergebnisse gehen durchaus in den Diskussionsprozess ein.
Eine typische Frage (Nr. 2.1) lautet, ob es „structured online templates …
WeiterlesenFestschrift für Theodor Baums zum 70. Geburtstag
Eine in Qualität und Quantität große Festschrift ist vor zwei Tagen dem Jubilar überreicht worden. Theodor Baums kann sich an 87 Beiträgen seiner Freunde und Kollegen zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht erfreuen. Mit ihm bereichert sind alle im Unternehmensrecht Tätigen, die in den zwei Bänden gewiss weiterführende Überlegungen für ihre Forschung und Praxis finden werden.
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Weiterlesen125 Jahre GmbHG
BGH zu §§ 21, 22 BGB
Der II. Zivilsenat des BGH hat gestern die Löschung eines Kita-Vereins unterbunden mit einer folgenreichen Begründung (hier aus der Pressemitteilung Nr. 077/2017):
„Voraussetzung einer Löschung ist, dass der Zweck des beteiligten Vereins auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Das ist bei dem beteiligten Verein trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten nicht der Fall. Zwar handelt es sich bei dem Betrieb der Kindertagesstätten um einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Dieser Geschäftsbetrieb ist aber dem ideellen Hauptzweck des Vereins zugeordnet und fällt deshalb unter das sogenannte Nebenzweckprivileg. Dabei kommt der Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne des Steuerrechts (§§ 51 ff. AO) entscheidende Bedeutung zu. Diese Anerkennung indiziert, dass ein Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb als Hauptzweck …
WeiterlesenVortrag: Aktuelle Gesetzgebung im Gesellschaftsrecht
Am 17. Mai 2017 um 18:15 Uhr referiert Prof. Dr. Ulrich Seibert, Referatsleiter für Gesellschaftsrecht und Corporate Governance im Bundesministerium der Justiz, über:
Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben im Gesellschaftsrecht in Berlin und Brüssel.
Die Veranstaltung aus der Reihe Forum Unternehmensrecht findet statt in der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
(Juridicum, Gebäude 24.91, Raum 01.65).
Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung.
Prof. Dr. Ulrich Noack
für das Direktorium des IUR…