Kategorie: Allgemeines

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Man­chen ist es schon auf­ge­fal­len, einige haben gefragt: Seit fast 2 Jah­ren tut sich hier nichts mehr. Ein Grund ist, dass ich aus dem akti­ven Uni­ver­si­täts­dienst aus­ge­schie­den bin (s. letz­ten Ein­trag). Damit ver­liert man zwar nicht sofort, doch nach und nach Kon­takte, die für aktu­elle ​„Noti­zen” wert­voll waren. Hos­ting und Ver­wal­tung des Blogs sind nicht dau­er­haft gesi­chert.
Daher wech­sele ich zu einer kon­fek­tio­nier­ten Platt­form. Face­book ist mir zu belie­big, Lin­kedIn scheint mir für ​„legal pro­fes­sio­nals” eher geeig­net. Also ab und zu hier: https://​www​.lin​kedin​.com/​i​n​/​u​l​r​i​c​h​-​n​o​a​c​k​-​4​a​9​4​b​9​1​27/

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„Zukunftsfinanzierungsgesetz”

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Kann man die Zukunft finan­zie­ren? Per Gesetz wohl schon, es soll bald ein ​„Zukunfts­fi­nan­zie­rungs­ge­setz“ geben, so eine gemein­same Erklä­rung von BMJ und BMF. Darin wer­den kapi­tal­markt­recht­li­che und gesell­schafts­recht­li­che Maß­nah­men ange­kün­digt. Zu Letzterem:

  • „Wir wer­den daher die Mög­lich­keit zur Emis­sion elek­tro­ni­scher Wert­pa­piere auch auf Aktien ausweiten.“
  • (Wir wol­len) ​„Kapi­tal­erhö­hun­gen erleich­tern, indem wir Gestal­tungs­spiel­räume erwei­tern … Dabei haben wir ins­be­son­dere die Vor­ga­ben zum Aus­ga­be­be­trag bei Kapi­tal­erhö­hun­gen sowie Erleich­te­run­gen zum Bezugs­rechts­aus­schluss und beim Beding­ten Kapi­tal in bestimm­ten Kon­stel­la­tio­nen im Blick.”
  • (Wir wol­len) ​„Wachs­tums­un­ter­neh­men und Start-ups eine fle­xi­blere Gestal­tung ermög­li­chen, indem wir Mehr­stimm­rechts­ak­tien (dual class shares) zulas­sen und dabei zugleich den Schutz der Inves­to­ren gewähr­leis­ten. So besei­ti­gen wir für die Grün­de­rin­nen und Grün­der ein mög­li­ches Hin­der­nis für den Börsengang.“
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Virtuelle HV (oder doch keine?)

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Der Regie­rungs­ent­wurf eines Geset­zes über vir­tu­elle Haupt­ver­samm­lun­gen ist auf der Ziel­ge­ra­den. Am Mitt­woch, 22.6.2022 fin­det eine Anhö­rung im BT-Rechts­aus­schuss statt. In der ers­ten Juli­wo­che ist die Ver­ab­schie­dung im Deut­schen Bun­des­tag geplant. Es geht zügig voran, das ist die gute Nach­richt. Die schlechte lau­tet, dass der Gesetz­ent­wurf nicht gut ist. Nach sei­nem Kon­zept ist die vir­tu­elle HV so etwas wie eine große Video­kon­fe­renz. Das mag für klei­nere Akti­en­ge­sell­schaf­ten ange­hen, aber nament­lich für bör­sen­no­tierte AG ist dies unpas­send. Videobei­träge und Fra­gen aus aller Welt zu hand­ha­ben dürfte juris­tisch und tech­nisch die meis­ten Gesell­schaf­ten über­for­dern. Dann wer­den sie doch lie­ber mit der über­schau­ba­ren Zahl phy­sisch prä­sen­ter Aktio­näre (die kei­nes­wegs das Aktio­na­riat reprä­sen­tie­ren) vor­lieb­neh­men, damit hat man Erfah­rung, steht auf …

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Veranstaltung am 28.6 zur Digitalisierung im Gesellschaftsrecht

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Im Rah­men der Reihe Forum Unter­neh­mens­recht refe­rie­ren und diskutieren:

  • Notar Dr. Jens Bor­mann (Prä­si­dent der Bun­des­no­tar­kam­mer): Online grün­den, beur­kun­den und regis­trie­ren (zu den Neue­run­gen durch das Gesetz zur Umset­zung der Digi­ta­li­sie­rungs­richt­li­nie und das Ergän­zungs­ge­setz ab August 2022)
  • Aka­de­mi­sche Rätin a. Z. Dr. Lisa Gun­ter­mann (Hein­rich-Heine-Uni­ver­si­tät): Die vir­tu­elle Haupt- und Gesell­schaf­ter­ver­samm­lung nach künf­ti­ger Rechts­lage (Regie­rungs­ent­wurf April 2022)

Die (kos­ten­freie) Ver­an­stal­tung fin­det statt am 28.6.2022, 18.15 Uhr im Hör­saal 5B, Gebäude 25.11, auf dem Cam­pus der Hein­rich-Heine-Uni­ver­si­tät Düs­sel­dorf (Ein­gang direkt gegen­über dem Haupt­ein­gang des Juri­di­cums). Ver­an­stal­ter ist das Insti­tut für Unter­neh­mens­recht. — Bitte hier anmel­den…

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