Unternehmensrechtliche Notizen
von Prof. Dr. Ulrich Noack
Das COVMG ermöglicht in diesem Jahr ein erleichtertes Beschluss-Umlaufverfahren bei der GmbH, das auch gegen den Widerstand einzelner Gesellschafter betrieben werden kann. Daran knüpfen sich zahlreiche Fragen, deren Beantwortung hier versucht wird: FAQ GmbH-Beschlüsse nach COVMG (PDF), Stand 27.5.2020.
Hinweis: Die FAQ zur virtuellen HV bei der AG finden sich –> hier). …
WeiterlesenPremiere geglückt — die erste virtuelle Hauptversammlung (VHV) einer DAX-Gesellschaft hat am 28.4. stattgefunden, viele weitere kommen in den nächsten Wochen dazu. Statt nach Bonn zu reisen (dort war ursprünglich die Präsenz-HV der Bayer AG vorgesehen), konnte man weltweit bequem die „Versammlung“ online verfolgen, was über 2000 Aktionäre taten; die Anteilspräsenz lag bei ca. 64%. Technisch hat alles funktioniert. Hier die Aufzeichnung. Gewiss mag mancher den Zunder einer feurigen Aktionärsrede vermisst haben. Aber die HV ist kein politisches Aktionärsparlament mit Showeinlagen, auch wenn das medial gerne so gesehen wird. In der Sache geht es um eine informierte Entscheidung über die Gegenstände der Tagesordnung. Zur Information gehören Fragen und Antworten. Hier liegt …
WeiterlesenBei sehr großen Vereinen mit hoher Mitgliederzahl erscheint nur ein Bruchteil bei der Jahresversammlung. Damit hat es eine entschlossene Minderheit leicht, Satzungsänderungen zu blockieren, da die Sperrminorität (25%) der Anwesenden eher erreicht ist. Demokratischer wäre es, wenn alle Mitglieder gefragt würden und ihre Stimme abgeben könnten – nicht nur diejenigen, die genügend Zeit haben, die Anreise bewältigen und die Mühen einer mehrstündigen Versammlungsteilnahme auf sich nehmen. Das BGB-Vereinsrecht hat bislang eine Fernabstimmung ohne Satzungsgrundlage nicht vorgesehen – bislang. Denn im Jahr 2020 ist das anders:
„Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der …
WeiterlesenGesellschaften sind auf Kommunikation aufgebaut und angewiesen. Das gilt für die politisch-soziale Gesellschaft ebenso wie für die unternehmerische. Wenn die persönliche Interaktion wegen der Pandemie ausfällt oder stark eingeschränkt ist (social distancing), können weder der Geschäftsbetrieb weiterlaufen noch die korporativen Verhältnisse (insb. Versammlungen) wie bisher aufrechterhalten bleiben. Der deutsche Gesetzgeber hat durch das COVID19‑G für Aktiengesellschaften die virtuelle Hauptversammlung ermöglicht und für die GmbH die Umlaufbeschlüsse erleichtert. Wie reagieren die anderen? Das hat eine Forschergruppe der Universität Luxemburg untersucht, die über 20 Rechtsakte aus europäischen, amerikanischen und asiatischen Staaten ausgewertet hat.
In einem SSRN-Arbeitspapier („The COVID-19-Crisis and Company Law — Towards Virtual Shareholder Meetings”) haben Zetzsche/Anker-Sørensen/Consiglio/Yeboah-Smith verschiedene Notstandsgesetze im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-…
WeiterlesenViele haben in den letzten Wochen erstaunt-erfreut erfahren, dass eine Videokonferenz quick and easy läuft. Und vielleicht davon gehört, dass der Gesetzgeber jüngst die elektronische Beschlussfassung sehr erleichtert hat. Was also liegt näher, als mittels „Zoom“ (u.a.) zu konferieren und zu beschließen? Vorsicht Falle! Wenn morgen Streit um den Beschluss entbrennt, den man heute per Videokonferenz getroffen hat, kann es eine böse Überraschung geben.
Das COVID19‑G hat zwar für die GmbH bestimmt (Art. 2 § 2), dass man ohne Präsenztreffen per Textform beschließen kann (auch und gerade dann, wenn manche damit nicht einverstanden sind). Aber Textform heißt, es muss eine „lesbare Erklärung“ vorliegen, die auf einem „dauerhaften Datenträger“ gespeichert werden kann …
WeiterlesenViele Aktiengesellschaften beschreiten in diesen Wochen das Neuland einer virtuellen Hauptversammlung (VHV). Das COVID19-Pandemie-Gesetz vom 27.3.2020 hat dafür den Weg eröffnet — und zahlreiche Fragen aufgeworfen. Nachfolgend zum Download ein Versuch zu antworten. Die FAQ (s.u.) verstehen sich als Momentaufnahme (Stand 16.5.) und sollen weiterentwickelt werden. Gerne mit Beiträgen, Anregungen, Kommentaren, besseren Fragen und Antworten aus ihrem/eurem Kreise.
… WeiterlesenHeute begännen die Vorlesungen des Sommersemester — aus den bekannten Gründen können sie nicht stattfinden. In den letzten Jahren hat es nicht wenige Aufzeichnungen von Lehrveranstaltungen gegeben, die jetzt hilfreich sind. Der Bundesverband rechtswissenschaftlicher Fachschaften e.V. hat eine Liste frei zugänglicher Podcasts, Aufzeichnungen, Materialien erstellt. Das dort Vorhandene mag auch manchem „älteren Semester”, beruflich schon arriviert, Wiederholung und Weiterbildung im Heimbüro ermöglichen.
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