Die deutsche Rechtssprache kennt „Juristische Personen” (amtliche Überschrift vor §§ 21 ff BGB) und die „rechtsfähige Personengesellschaft” (§ 14 BGB), welche zugleich eine „Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit” (§ 11 Abs. 2 Nr. 1 InsO) sein soll. Gerne wird in Festschriftbeiträgen und anderen gelehrten Abhandlungen darüber räsoniert, definiert, abgegrenzt, umsortiert etc. Das ist für die Praxis vielleicht doch zu verwirrend und so greift ein (offenbar aus dem Englischen — Legal Entity — stammender) Ausdruck um sich: Legaleinheit. Google nennt immerhin ca. 1 600 Treffer, der Duden kennt das Wort noch nicht, ebensowenig die juristischen Lehrbücher. Mir ist der Begriff auch erst so richtig aufgefallen, als ich die Einladung zur außerordentlichen HV der …
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Status:Recht im September
Das Septemberheft von Status:Recht ist online. Topthema: HGB-BilMoG & Steuerbilanz. Und wieder Beiträge zur Performance der UG (haftungsbeschränkt). Ferner Besprechungen zu Cash-Pool II (Royla) sowie zur Geschäftsführerhaftung bei Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen in der Krise (Goetker).…
WeiterlesenDeutsches Notarinstitut: Gutachten zu gesellschaftsrechtlichen Fragen
Das Deutsche Notarinstitut veröffentlicht im DNotI-Report jeden Monat kurze Rechtsgutachten. Im Juli ging es um die Frage, ob die (gesellschaftsrechtlich zulässige) Befristung einer Geschäftsführerbestellung auch im Handelsregister eingetragen werden; dazu verneinend das kurze Gutachten . Im Augustheft wird dargelegt wie es um das „Stuttgarter Verfahren” als Bewertungsverfahren für GmbH-Geschäftsanteile steht, s. hier.
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WeiterlesenSummer School on European Business Law 2009
Am kommenden Montag beginnt an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wieder die zweiwöchige Summer School on European Business Law (PDF). Sie wird von ca. 70 internationalen Teilnehmern besucht, denen die Grundzüge des europäischen Unternehmensrechts vermittelt werden . Hauptveranstalter ist — unter dem Dach der Düsseldorf Law School — das hiesige Institut für Unternehmensrecht gemeinsam mit dem Interdisciplinary Center of Herzliya (Israel) und der Tilburg University (Niederlande). Kooperationspartner sind zahlreiche Anwaltskanzleien, die auch viele Referenten stellen.…
WeiterlesenKompliziertes Steuerrecht
Ein Anruf von der Uni-Verwaltung wegen einer Zahlung unseres Instituts für Unternehmensrecht. Es geht um die Frage, ob die Leistung umsatzsteuerpflichtig ist, was dort angenommen wird. Mir wird dazu aus einem „Erlass des BMF” vorgelesen. Ich bitte um Übermittlung dieses Dokuments, um die Sachlage selbst beurteilen zu können. Mein Gesprächspartner jedoch: „Dat Steuerrecht is so kompliziert, dat könnet se gar nich prüfn”.…
WeiterlesenProgramm der schwedischen EU-Präsidentschaft
Im zweiten Halbjahr 2009 hat Schweden die EU-Präsidentschaft inne. Das kürzlich vorgestellte Programm enthält zwar einen bunten Strauß zeitgeistiger Themen („Klimaschutz” …), aber im Unternehmensrecht ist es ganz mager. Stichworte wie „corporate governance” oder „company law” finden sich gar nicht. Zur Europäischen Privatgesellschaft: kein Wort. Zu einer Richtlinie über die Sitzverlegung: keine Aussage. Aus EU-Kreisen hört man übrigens, dass die Arbeiten an einem Richtlinienvorschlag unter einem neuen EU-Kommissar wieder aufgenommen werden sollen.
Aus dem Programm (S. 31): „Improving the business climate — One major task is to make day-to-day running easier for companies, thereby guaranteeing a long-term and competitive business sector. Better regulation and reduced administrative burdens, better access to funding for small and …
WeiterlesenStatus:Recht erscheint letztmals als Magazinbeilage
Heute ist die letzte Ausgabe des Magazins „Status:Recht” (S:R) als Beilage der Zeitschrift DER BETRIEB (DB) erschienen. Zum Inhalt der Juni-Ausgabe (Volltext) s. hier. Schwerpunkt ist ein Resümee der Legislaturperiode aus unternehmens(steuer)rechtlicher Sicht. Künftig soll S:R ein Bestandteil von DB sein, wie Janine v.Wolfersdorff (Redaktion) im Editorial schreibt.…
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